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| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 2 R 16/07 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.04.2007 - L 2 R 16/07 (https://dejure.org/2007,115060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. April 2007 - L 2 R 16/07 (https://dejure.org/2007,115060)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
Verfahrensgang
- SG Braunschweig - S 7 RA 243/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 2 R 16/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 27.06.2000 - 1 ABR 36/99
Zustimmungsersetzung zur Eingruppierung - einseitige Änderung der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 2 R 16/07
Unterbrechungen innerhalb eines Jahres von bis zu zwei Monaten sind insoweit grundsätzlich unschädlich (…vgl. gemeinsames Rundschreiben der Spitzenorganisationen aaO; Oberthür/ Lohr, Der Handelsvertreter im Arbeits- und Sozialrecht, NZA 2001, 626, 128; Buczko, Zur Rentenversicherungspflicht von Selbständigen mit einem Arbeitgeber i.S. von § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI, DAngVers 2000, 134, 135). - EuGH, 20.11.2003 - C-340/01
Abler - Sozialpolitik - Rechtsangleichung - Übergang von Unternehmen - Wahrung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 2 R 16/07
Ein Betriebsübergang ist zum Beispiel dann gegeben, wenn nicht nur die Tätigkeit weiter geführt, sondern auch die Hauptbelegschaft übernommen wird (EUGH NJW 97, 2039; 02, 811; 04, 45). - EuGH, 11.03.1997 - C-13/95
EINE PUTZFRAU, DIE ENTLASSEN WIRD, NACHDEM IHR UNTERNEHMEN EINEN …
- EuGH, 24.01.2002 - C-51/00
Temco
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 2 R 16/07
Ein Betriebsübergang ist zum Beispiel dann gegeben, wenn nicht nur die Tätigkeit weiter geführt, sondern auch die Hauptbelegschaft übernommen wird (EUGH NJW 97, 2039; 02, 811; 04, 45).